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Kinder tunesischer Dschihadisten in Libyen
Kinder tunesischer Dschihadisten in Libyen

Bereits im Februar 2016 flogen US-Kriegsflugzeuge Luftangriffe auf eine Militärbasis des so genannten Islamischen Staates (IS) außerhalb der westlibyschen Stadt Sabrata, die sich gegen den Tunesier Noureddine Chouchane richteten, der mit zwei Terroranschlägen im Jahr 2015 in Tunesien in Verbindung stand: dem Angriff auf das Bardo-Museum in Tunis sowie auf einen Strandabschnitt im Badeort Sousse. Tunesische Ermittler hatten zuvor bekanntgegeben, dass die IS-Kämpfer, die für die Anschläge verantwortlich waren, in Libyen ausgebildet worden waren.

 

Die Luftschläge in der Nähe von Sabrata, etwa 130 Kilometer von der tunesischen Grenze entfernt, töteten nach Angaben der Behörden vor Ort mehr als 40 Menschen, darunter viele Tunesier, die der Zugehörigkeit zum IS verdächtigt werden. Im Schutt des Trainingslagers wurden nach Angaben der Lokalverwaltung Maschinengewehre und Panzerfäuste gefunden.

 

Als die tunesischen Behörden mit ihren libyschen Kollegen das zerstörte IS-Lager untersuchten, stießen sie auf ein einjähriges Waisenkind. Die tunesischen Eltern von Tamim Jendoubi waren beide IS-Mitglieder und beim Luftschlag ums Leben gekommen. Mehrere Kinder, die entweder von tunesischen IS-Kämpfern gezeugt oder von ihren Eltern in das vom IS kontrollierte Territorium in Libyen gebracht wurden, überlebten den Luftangriff und wurden zunächst interniert.

 

Mindestens 39 tunesische Minderjährige befinden sich in libyscher Haft

 

Für Mustafa Abdel Kebir, Leiter der tunesischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, war der Vorfall Anlass genug, um die Situation dieser Kinder genau zu verfolgen. »70 Prozent dieser inhaftierten Kinder wurden in Libyen geboren, praktisch auf dem Schlachtfeld«, schätzt er. »Sie waren noch nie in Tunesien, haben keinen Kontakt mit ihren Verwandten dort.«

 

Mindestens 39 bestätigte Fälle gebe es, so der Menschenrechtsanwalt, für tunesische Minderjährige in libyscher Haft. Die meisten sitzen im Mitiga-Gefängnis in Tripolis ein, der Rest in Misrata und Sabrata. 26 Kinder sind laut seinen Nachforschungen mit ihren Müttern inhaftiert, der Rest sind Vollwaisen. Ihr Alter reiche von zwei bis 16 Jahren, aber die meisten von ihnen seien zwischen 5 und 12 Jahre alt, schätzt Abdel Kebir.

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Klimawandel im Südosten von Iran
Klimawandel im Südosten von Iran

Irans zweitgrößte Provinz Sistan und Belutschistan grenzt an Afghanistan und Pakistan. Eines der wichtigsten Süßwasserreservoirs und Biotope dort gleicht heute einem Sandmeer. Nach Angaben des iranischen Parlaments sind in den letzten zwei Jahrzehnten 25-30 Prozent der Bevölkerung aus der Region aufgrund der Wasserknappheit in die Vororte anderer Städte ausgewandert.

Klimawandel im Südosten von Iran
Touristen schießen Erinnerungsfotos im Merrikhi-Gebirge. Die sogenannten »Marsberge« gehören zu den bekanntesten Sehenswürdigkeiten in der Provinz Sistan und Belutschistan. Foto: Solmaz Daryani

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Interview zu Wirtschaft und Militär in Ägypten
Interview zu Wirtschaft und Militär in Ägypten

zenith: Dass Ägyptens Militär seit Jahrzehnten in der Wirtschaft mitmischt, ist nichts Neues. Was hat sich seit dem Amtsantritt von Abdul-Fattah Al-Sisi verändert?

Yezid Sayigh: Das Militär ist in einem viel größeren Umfang als je zuvor an öffentlichen Bauaufträgen im Auftrag der Regierung beteiligt. Das Militär überwacht nicht nur die Ausführung der Arbeiten durch private Auftragnehmer, sondern ist nun auch direkt an der Gestaltung der Ausschreibungen für diese Projekte beteiligt. Und es entscheidet über die Auftragsvergabe. Das ist eine qualitative Verschiebung. Zudem dringt das Militär in den letzten drei Jahren immer aggressiver in wichtige Sektoren der Volkswirtschaft ein, in denen es vorher kaum präsent war, etwa im Baugewerbe. Es ist auch immer häufiger in der Herstellung von handelbaren Gütern wie Zement, Stahl und Düngemittel aktiv. Die Armee versucht auch, sich neue Branchen zu erschließen, oft über Scheingesellschaften. Tawassul etwa gehört zur Falcon Group, einer dieser Gesellschaften im Besitz des Militärs, und hat 2017 die TV-Sender Al-Assema und Al-Hayat aufgekauft. Dieser Vorstoß auf den Verbrauchermarkt wirkt sich nicht nur auf Preisgestaltung und Angebot aus, sondern verändert das Verhältnis von (nicht-militärischen) staatlichen Firmen und der Privatwirtschaft.

 

Was bezweckt das Militär mit dem Vorstoß auf den Medienmarkt?

Dieser Schritt soll wohl die Hegemonie der Sisi-Regierung über den gesamten öffentlichen Raum und den Diskurs konsolidieren. Neben den explizit politischen Inhalten würde das Militär dann auch Unterhaltungsformate produzieren – doch das ist aus wirtschaftlicher Sicht nicht wirklich lukrativ. Es häufen sich die Berichte über die sinkende Popularität des Fernsehens in Ägypten – Seifenopern wie »Prinzessin Beesa«, die für die letzte Ramadan-Saison produziert wurden, erwiesen sich etwa als Flop. Ebenso die vom Militär entwickelte Streaming-App »Watch iT«.

 

Warum floppen die Medienproduktionen?

Das Militär versteht nicht wirklich, wie solche Märkte funktionieren. Es fehlt ein Verständnis dafür, wie man etwa Produktion, Design und Marketing an die richtigen Leute delegiert. In der Folge häuften sich die finanziellen Einbußen. Natürlich muss man sich fragen, ob einige der aufgekauften Fernsehsender tatsächlich jemals schwarze Zahlen schreiben konnten. Das Militär hat dann im letzten Jahr eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um Kosten zu sparen, etwa Personalabbau und Unternehmensfusionen. Nichts davon zeigte Wirkung. Es fehlt dem Militär also an einer stringenten kommerziellen Strategie. Zugleich haben die Ankäufe im Medienbereich auch noch nicht die Ergebnisse gezeitigt, die sich das Militär davon versprochen hat.

 

Wie kann sich das Militär in Ägypten solche wirtschaftlichen Unternehmungen überhaupt leisten? Liegt das auch am Zugriff auf kostengünstiges Personal in Form von Wehrpflichtigen?

Militärfirmen und deren Auftragnehmer sparen so natürlich Personalkosten. In der petrochemischen Industrie findet dieses Modell Anwendung, um Umsatzverluste auszugleichen, etwa beim Konglomerat Wataniyyah. Dennoch sollte man die Bedeutung der Arbeitskraft von Wehrpflichtigen nicht zu hoch hängen. Der Großteil der Aufträge im Baugewerbe wird an private Auftragnehmer vergeben. Und dort arbeiten in der Regel Angestellte, keine Wehrpflichtigen. Dafür greift das Militär auf andere Methoden zurück, um Profite zu generieren: So drückt man etwa die Gewinnmargen auf Seiten der privaten Auftragnehmer, um die zusätzlichen Gewinne selbst einzuheimsen.

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Die neue Türkei
Mein Haus, mein Auto, meine Religion

Unsere Familie war Ende des 19. Jahrhunderts mit den sich zurückziehenden osmanischen Truppen in die Türkei geflohen und siedelte sich später in Zentralanatolien in der Nähe von Amasya an, 100 Kilometer vom Schwarzen Meer entfernt. Inzwischen ist diese Familie zu einer Sippe angewachsen, die ein Drittel der Dorfbewohner in Akyazı ausmacht.

 

Noch bis spät in die 1990er-Jahre hinein lebten die meisten Menschen im Dorf von Landwirtschaft und Viehzucht. Im Erdgeschoß waren die Ställe, die im zweiten Stock wie eine Fußbodenheizung wirkten. Täglich wurden die Kühe in die umliegenden Berge zum Weiden getrieben, und auf dem Rückweg versiegelte das Vieh die Dorfstraßen mit Kuhfladen. Regelmäßig fiel der Strom aus, und fließendes Wasser gab es nur an der Viehtränke im Dorfzentrum. In den lehmbeschichteten Häuser lebten auf engsten Raum ganze Großfamilien.

 

Das einzige Telefon im Dorf hatte der Muhtar (Bürgermeister), und nur einige wenige, die es sich leisten konnte, besaßen einen Schwarz-Weiß- Fernseher, auf dem nur ein Kanal lief, nämlich TRT. Einmal in der Woche fuhr ein Sammeltaxi (Dolmuş) in die 35 Kilometer entfernte Provinzhauptstadt Amasya, und gelegentlich kamen fliegende Händler ins Dorf und verkauften Kleidung, Töpfe und ähnliche Gegenstände des täglichen Bedarfs.

 

Nicht nur unser Dorf, sondern die meisten Dörfer in der Türkei waren ähnlich unterentwickelt. Zwei Jahrzehnte später ist nicht mehr viel von diesem mittelalterlichen Ambiente (oder auch Flair) übergeblieben. Unser Dorf sieht inzwischen wie eine moderne Feriensiedlung aus. Im Winter fast ausgestorben, füllt sich das Dorf im Sommerurlaub fast bis auf das letzte Haus. Alle kommen mit ihren neuen Autos, auf den asphaltierten und mit Leitplanken versehenen Straßen komfortabel und sicher ins Dorf und erholen sich dort vom Großstadttrubel. Kühe oder Büffel, die die Straßen versperren und deren Ausdünstungen die Luft füllen, wandern hier schon lange nicht mehr entlang.

 

Nicht mal Ziegen oder Hühner gibt es hier mehr. Dafür fließt in den hübsch gekachelten oder professionell verputzten Häuser nicht nur verlässlich Strom, sondern auch das Wasser. Auf jedem Dach stehen Satellitenschüsseln für die riesigen Flachbildfernseher, und sogar das Internet kommt in Hochgeschwindigkeit an. Mittlerweile haben sich einige Bewohner Solaranlagen auf die Dächer montiert, und die Häuser werden nur noch originalgetreu renoviert, um den dörflichen und inzwischen historischen Charakter zu erhalten. Natürlich nicht, ohne auf den Komfort zu verzichten.

 

Die AKP-Regierung übernahm das Steuer eines heruntergewirtschafteten Staates.

 

Wie in unserem Dorf haben sich in den vergangenen 20 Jahren die meisten Dörfer in der Türkei weiterentwickelt. Es sind nicht mehr nur die Metropolen Istanbul, Izmir oder Ankara, die Lebensqualität und Komfort versprechen, sondern neben den Provinzstädten sind auch die ländlichen Regionen modern und lebenswert geworden. Es scheint, als hätte die AKP Regierung unter Erdoğan diesen Fortschritt und Wohlstand aus dem Nichts geschaffen, und dieses Narrativ wird auch gerne von AKP-Anhängern und Anhängerinnen herangezogen.

 

Allerdings hat der Erfolg der Regierung auch eine Vorgeschichte. Die Blockadepolitik der Oppositionsparteien im Parlament in den 1990er-Jahren hatte die staatliche Versorgung quasi zum Erliegen gebracht. In diese Agonie stieß die AKP mit dem Versprechen, die Korruption zu bekämpfen, die Infrastruktur zu modernisieren, die Wirtschaft anzukurbeln und die Inflation zu stoppen. Das Ergebnis: die absolute Mehrheit im Parlament bei den Wahlen 2002.

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Wie das Internet die arabische Welt formt
Digitalisierung in der arabischen Welt

»Das Internet lernt Arabisch« lautete die Überschrift meiner ersten »Netzgeflüster«-Kolumne, die ich vor zehn Jahren im Sommer 2009 für zenith schrieb. Eine Dekade später muss ich bilanzieren: Der Lernfortschritt ist bescheiden. Laut einer Studie des Netzmarktforschungsunternehmens W3Techs sind 2019 nur rund 0,6 Prozent der zehn Millionen erfolgreichsten Internetseiten arabischsprachig. Damit liegt das Arabische weltweit nur auf Platz 17. Selbst Tschechisch, das nur von etwas mehr als zehn Millionen Menschen gesprochen wird, ist im Internet verbreiteter als Arabisch mit mehr als 300 Millionen Muttersprachlern.

 

Die arabische Sprache hat also im World Wide Web noch immer Exotencharakter. Trotzdem ist das Internet in der arabischen Welt längst im Alltag angekommen. Mehr als 225 Millionen arabische Muttersprachler haben laut der W3Techs-Schätzung im April 2019 das Internet genutzt. Sie surfen nur keine arabischen Seiten an.

 

Das Internet ist in der arabischen Welt ein Ort der Meinungsfreiheit und des Dissens geworden – aber nicht das arabische Internet. Kritik an den repressiven Regimen und an Menschenrechtsverletzungen zwischen Marokko und Oman wird auf internationalen Plattformen wie Facebook, Twitter und Telegram geäußert – und meist auf Englisch oder Arabisch. Es sind Aktivisten und Journalisten, die eine englische oder französische Schulbildung genossen haben, die sich dort äußern. Und die oft nicht nur das heimische Publikum ansprechen, sondern auf Beachtung von Journalisten und Politiker weltweit hoffen.

 

Das arabische Internet hat sich dagegen in den vergangenen zehn Jahren deutlich weniger verändert als das Netz drumherum und als die arabische Offline-Welt selbst.

 

Das arabische Internet hat sich dagegen in den vergangenen zehn Jahren deutlich weniger verändert als das Netz drumherum und als die arabische Offline-Welt selbst. Im arabischen Netz dominieren nach wie vor die Nachrichtenportale der großen staatlich gelenkten Medien. Technische und inhaltliche Innovationen sucht man hier vergebens. Viele Seiten wirken so, als machten sie noch nicht einmal den Versuch, den Leser neugierig zu machen. Unabhängige, kritische arabische Onlineangebote wie Mada Masr in Ägypten oder Enab Baladi in Syrien sind noch immer eine Ausnahme und Randphänomene.

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Zustände in libyschen Flüchtlingslagern
Zustände in libyschen Flüchtlingslagern

Jeden Tag wacht Naima auf, umarmt ihre Tochter, geht hundert Meter auf der anderen Straßenseite, um bei der Meldestelle des UNHCR in Tripolis anzuklopfen. Dort fragt sie, was mit ihr geschehen wird. Jeden Tag.

 

Im April geriet das Viertel Qasr Bin Gashir, in dem die Sudanesin lebt, unter Beschuss, als der Krieg die Hauptstadt in den Würgegriff nahm. Naima floh, seither lebt sie auf der Straße. Ihre Tochter wurde sechs Tag nach dem Beginn des Sturms der Truppen des Generals Khalifa Haftar auf Tripolis geboren. Zwei Monate zuvor war Naimas Mann von einer bewaffneten Miliz entführt worden. Seither hat sie nichts von ihm gehört. Er war schon einmal gekidnappt worden. Damals wurde er nach Sabha, in den Süden Libyens, verschleppt und für eine Miliz zwangsverpflichtet. Erst als seine Familie im Sudan Lösegeld bezahlte, wurde er freigelassen.

 

Naima lebt nun gemeinsam mit ihrer noch nicht einmal einjährigen Tochter auf der Straße, so wie viele andere Familien. Jeden Tag stehen die Frauen Schlange vor dem Gebäude des Flüchtlingshilfswerks UNHCR und hoffen, ihre Namen auf der Liste derjenigen zu lesen, die außer Landes gebracht werden sollen. Sie wedeln mit ihren Papieren, die alle mit einem UNHCR-Stempel versehen sind. Einige warten seit sechs Monaten, andere bereits seit zwei Jahren.

 

Es ist wie eine Lotterie, die Papiere sind Losscheine für die Hoffnung. Der Preis ist ein Flugticket des UNHCR, der einzige Weg, um Libyen zu verlassen. »Wir können sonst nirgendwo hin«, sagt Naima, »das macht mir Angst. Jeden Tag bitte ich das UNHCR um Hilfe, ich gehe auch zur Polizei und zum Büro der Internationalen Organisation für Migration. Ich will wissen, ob mein Mann in einem Auffanglager ist. Das wäre viel besser als die Nachricht, dass er tot ist, weil er zum Kämpfen gezwungen wurde.«

 

Sie wiegt ihr Baby und schaut auf die Frau, die neben ihr sitzt. Sie ist im neunten Monat schwanger, ebenfalls allein, und lebt wie Naima unter einer Brücke. »Niemand hilft uns.« Wie Naima und ihre Sitznachbarin leben Dutzende Familien auf der Straße, Familien, die weder in Einrichtungen der libyschen Behörden, noch in denen der Vereinten Nationen einen Unterschlupf gefunden haben.

 

»Die Kriege sind uns überall hin gefolgt«

 

Auch Nafisa Saed Musa und ihr Sohn Abdullah sind Ende April aus Qasr Bin Gashir im Süden von Tripolis geflohen – aus Angst vor Haftars Bomben. Ihre Geschichte lässt sich mit den Schlagworten beschreiben, die vielen Menschen in dieser Situation wohlbekannt sind: Krieg, Flucht, Tod, die Hoffnung auf ein besseres Leben, Folter, Geiselnahme, Gefängnis.

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Interview mit Raphael Luzon über Juden aus Libyen, Gaddafi und Berlusconi
Interview mit Raphael Luzon über Juden aus Libyen, Gaddafi und Berlusconi

zenith: Sie waren 13 Jahre alt, als Ihre Familie 1967 nach einem anti-jüdischen Pogrom aus Libyen fliehen musste.

Raphael Luzon: Die Lage war schon Monate vorher angespannt. Die Ägypter hatten die Straße von Tiran gesperrt – das war ein Casus Belli für Israel. Als der Krieg dann tatsächlich ausbrach, hörten die Libyer die Berichte im Radio und der Mob ging auf die Straße. In unserer Heimatstadt Benghazi griffen sie jüdische Geschäfte an, auch das Büro meines Vaters. Er hatte eine Firma, die Medikamente in die Cyrenaica importierte. Als die Schule aus war, warteten meine Schwester und ich vergeblich auf unsere Eltern. Sie konnten uns nicht abholen kommen, und so waren wir plötzlich mitten in der Menge. Aber dann sah uns ein Freund und brachte uns nach Hause. Dort verbarrikadierten wir uns, denn der Mob versuchte, das Haus zu stürmen. Nach einigen Stunden kam eine Spezialeinheit, wir Juden wurden abgeholt und in ein Gefangenenlager außerhalb der Stadt gebracht. Dort mussten wir 25 Tage bleiben, bis zur Deportation. Jede Person durfte bloß einen Koffer und 20 Libysche Pfund mitnehmen, umgerechnet rund 30 US-Dollar. Wir kamen in ein Auffanglager in der Nähe von Neapel. Viele sind von da weiter nach Israel oder in die USA, aber wir blieben in Italien, auch weil wir ja die Sprache konnten. Insgesamt waren wir 4.000 Flüchtlinge – das war das Ende der jüdischen Gemeinde in Libyen nach 2.000 Jahren! Aber nicht alle hatten fliehen können. Mein Onkel, also der Bruder meines Vaters, seine Frau und meine sechs Cousins wurden von der Armee abgeholt und verschwanden. Wir wissen bis heute nicht, was mit ihnen passiert ist. Insgesamt wurden in Tripoli 18 Juden ermordet. Der Ausbruch des Sechs-Tage-Kriegs war nur ein Vorwand. Wir wussten Wochen vorher, dass irgendwas im Busch ist. Unsere Angestellten erzählten uns, dass sie traurig seien, weil sie uns ja bald nicht mehr sehen würden. Das haben wir zunächst gar nicht verstanden.

 

Trotz dieser Tragik und obwohl Sie das Land so früh verließen, blieb Libyen Ihr Lebensthema. Warum?

Meine Freunde und ich gingen alle auf das »Instituto de La Salle«, eine katholische Schule in Benghazi. Wir waren Juden, Christen, Muslime, Griechen, Malteser – aber das spielte nie eine Rolle. Als dann der Krieg ausbrach, hatten wir auch zunächst das Gefühl, dass uns das überhaupt nichts angeht. Wir waren ja schließlich Libyer, keine Israelis. Als ich dann nach der Deportation in Italien ankam und hörte, was meinem Onkel und seiner Familie passiert war, da wollte ich Gerechtigkeit. Außerdem hatte ich das, was die Italiener »Mal d’Africa« nennen, die »afrikanische Krankheit«. Bis 1967 hatten wir dort ein gutes Leben. Wir waren ja immer am Strand! Aus diesen Gründen habe ich 42 Jahre lang versucht zurückzukehren.

 

Im Jahr 2010 hat Muammar Al-Gaddafi Sie schließlich nach Libyen eingeladen. Wie kam es dazu?

Ich habe in der Öffentlichkeit nie finanzielle Entschädigung gefordert, sondern nur mein Recht als libyscher Bürger. Das hat im Land eine große Debatte ausgelöst. Eines Tages rief einer von Gaddafis Beratern an und lud mich ein, Tripolis und Benghazi zu besuchen. Da ging für mich ein Traum in Erfüllung. Ich sollte sogar eine Liste erstellen von Orten, die ich besuchen möchte. Und ich sollte meine Mutter mitbringen, das war die Bedingung, denn ich hatte vorher erklärt, dass sie krank ist und ihre Heimat vor ihrem Tod noch einmal sehen möchte. Ich bin dann mit ihr und mit meiner Schwester im Juli 2010 nach Tripolis geflogen. Zwei Wochen nach meiner Rückkehr bekam ich wieder einen Anruf. Nun lud mich Gaddafi zum »Tag der Revolution« am 1. September ein, also dem Jahrestag seines Staatsstreichs gegen den König.

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Korruption in Aserbaidschan
Der Aliyev-Clav

Im Oktober 2019 berichtete der griechische Sender Skai TV über einen Luxus-Trip im Mittelmeer: Die Sprösslinge aserbaidschanischer Funktionäre aus der Gasindustrie verprassten in dem knapp zweiwöchigen Urlaub auf Mykonos zwei Millionen Euro. Wenige Monate zuvor tauchte Rashad Abdullayev in den Schlagzeilen auf: Dem Sohn des Präsidenten des staatlichen Energieunternehmens SOCAR wurde auf Ibiza eine Uhr im Wert von 1,2 Millionen Euro gestohlen.

 

Die Ausgabenseite verweist auf die große Schieflage auf der Einnahmenseite: Geld im Urlaub auszugeben ist per se nicht strafbar. Doch die exorbitanten Ausgaben lassen die Frage aufkommen, wie Staatsbeamte und ihre Familien binnen kurzer Zeit so viel Reichtum anhäufen können.

 

Auf der jüngsten Liste zur Wahrnehmung von Korruption der Organisation Transparency International steht das Land auf Platz 152 von 180. Es gibt zwar eine Anti-Korruptionsabteilung, eine »Kommission zum Kampf gegen die Korruption«, die beim Generalstaatsanwalt angesiedelt sind, aber ernsthafte Ermittlungen führt sie nicht.

 

Dabei ist Aserbaidschan etwa tief verstrickt in den Geldwäsche-Skandal bei der dänischen Danske-Bank, der seit 2017 mit immer neuen Enthüllungen die Finanzwelt erschüttert. In mehreren Staaten und auch beim Europarat laufen Ermittlungen.

 

Dazu hat das Recherche-Netzwerk »Projekt zur Erfassung und Veröffentlichung von organisierter Kriminalität und Korruption« (OCCRP) diverse Untersuchungen zur Korruption in Aserbaidschan veröffentlicht. Die Journalisten deckten die Geschäftsbeziehungen der Präsidentenfamilie und hoher Regierungsfunktionäre auf: Dabei ging es unter anderem um Milliardensummen, die auf Offshore-Finanzplätzen angelegt wurden.

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Journalismus in Afghanistan zwischen Taliban und korrupten Politikern
Journalismus in Afghanistan zwischen Taliban und korrupten Politikern

zenith: Der Nachrichtensender TOLO News feiert gerade sein 15-jähriges Bestehen. Ist Ihnen und Ihren Kollegen angesichts der Lage in Afghanistan denn nach Feiern zumute?

Lotfullah Najafizada: In den vergangenen Jahrzehnten haben wir Monarchie, Kommunismus, Bürgerkrieg und dann die Taliban erlebt. Erst seit 2001 garantiert die Verfassung Pressefreiheit – und die afghanische Medienlandschaft blüht seitdem auf. So betrachtet, haben wir allen Grund zum Feiern.

 

Was zeichnet Afghanistans Medienlandschaft denn aus?

Mittlerweile gibt es über 70 Fernsehsender, dazu hunderte Radiostationen und Zeitungen. Der Medienbetrieb beschäftigt landesweit über 10.000 Menschen. Ein Grund zur Freude und deshalb geht es mir nicht darum, mit TOLO News ein einzelnes Medium hervorzuheben. Was zählt, ist die neue Vielfalt.

 

Nicht jeder ist glücklich, sich kritischen Fragen stellen zu müssen.

Deshalb müssen wir die Bedeutung dieser Medienvielfalt würdigen! Es geht um die Zukunft unseres Landes, nicht um Arbeitsplätze. Wir müssen die Errungenschaften der gesellschaftlichen Revolution seit 2001 verteidigen. Heute schneidet Afghanistan mit Blick auf die Pressefreiheit besser ab, als die meisten Länder der Region. Darauf sind wir stolz. Und die Taliban müssen verstehen, dass diese Errungenschaft kein Import aus dem Westen ist. Das haben wir Afghanen uns selbst aufgebaut.

 

»Heute überlegen wir es uns zweimal, ob ein Vor-Ort-Bericht das Risiko tatsächlich wert ist.«

 

Wie lassen sich die Taliban in diese neue Gesellschaft einbinden?

Sie sind doch schon eingebunden. Ihre Vertreter sind zu Gast in unseren Fernsehsendungen, wir sind im permanenten Austausch. Die Taliban sind ein Teil Afghanistans, auch wenn wir andere Ansichten darüber haben, wie und in welche Zukunft dieses Land geführt werden soll.

 

Einerseits führen sie einen Dialog, andererseits töten Taliban gezielt Journalisten.

Ja, das stimmt. Sie töten uns. 2016 haben wir von TOLO bei einem Anschlag der Taliban sieben Kollegen verloren. Doch es sind nicht nur Kollegen, die sterben. Durch Selbstmordattacken, Autobomben und Artilleriebeschuss haben wir alle auch Freunde und Familienmitglieder verloren. Aber auch die Taliban haben Angehörige verloren.

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Ägyptische Gastarbeiter in Libyen
Ägyptische Gastarbeiter in Libyen

Am Morgen des 15. Februar 2015 ging Milad demonstrieren. Der ältere Mann in seinen Siebzigern schloss sich dem Marsch an, der ihn und viele andere Demonstranten aus dem Gouvernement Al-Minya bis vor die koptische Markus-Kathedrale im 250 Kilometer entfernten Kairo führte. Die Menge forderte – beinahe schon verzweifelt – die Rückkehr ihrer Verwandten aus Libyen. Die Arbeiter wurden dort vom sogenannten Islamischen Staat (IS) entführt. Über sein Online-Magazin Dabiq drohte der IS, die Ägypter zu ermorden.

 

Am selben Abend kehrte Milad zurück nach Al-Minya. Dann bestätigten sich seine schlimmsten Vermutungen: Der IS hatte ein Video veröffentlicht. Es zeigt, wie sein Sohn Gerges abgeschlachtet wird. Der IS bezeichnete den Film als »mit Blut signierte Botschaft an die Nation des Kreuzes«. Wie Gerges waren insgesamt 20 Ägypter hingerichtet worden. Sie waren vorher aus ihren Wohnungen in der Stadt Sirte entführt worden.

 

Ägyptische Gastarbeiter in Libyen
Foto: Mohamed Awsam

 

Gut eine Woche später erreichte Ahmad Adel den Grenzposten Salloum erreicht hat, der die gleichnamige Stadt in Ägypten und Musaid in Libyen trennt. Der 25-Jährige war aus Libyen abgeschoben worden, nachdem die ägyptische Luftwaffe Angriffe auf IS-Hochburgen auf libyschem Gebiet geflogen hat – als Reaktion auf die Hinrichtung der Ägypter. »Ich habe auf dem Bau gearbeitet, in der Nähe der Stadt Al-Bayda. Weit weg vom Krieg und jeglicher Gefahr«, erzählt Adel. »Aber die libysche Polizei hat uns gezwungen, das Land zu verlassen, weil die Gefahr bestand, dass auch wir entführt werden.«

 

»Im Monat kommt ein Arbeiter in Ägypten auf etwa 500 Pfund, in Libyen kann man bis zu 3.000 verdienen«

 

Die Entführung und Hinrichtung der 21 ägyptischen Kopten ist nur ein Kapitel in der Leidensgeschichte der ägyptischen Gastarbeiter in Libyen. Sie sollte auch nicht das letzte sein. Vor Ausbruch des libyschen Bürgerkrieg arbeiteten nach Schätzungen des Arbeitsministeriums in Kairo rund zwei Millionen Ägypter im Nachbarland. Seither sind immer häufiger Opfer von Entführungen, Mord, Ausbeutung und Misshandlung geworden.

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Twitter, Facebook und Zensur in Ägypten
Twitter, Facebook und Zensur in Ägypten

Um seinem Ärger über das ägyptische Militär Luft zu verschaffen, wählte Mohamed Ali Facebook. Der exilierte Immobilienunternehmer warf dem Militär vor, ihm Millionensummen aus einem Bauprojekt zu schulden. Anfang September postete er dann ein 35-minütiges Video, in dem er voller Wut die Armee und Präsident Abdel-Fattah Al-Sisi der Korruption in großem Ausmaß beschuldigte.

 

Mit immer weiteren Videos schuf er eine Art Daily Soap, die Millionen von Ägyptern online verfolgten. Er deckte weitere Fälle auf, es ging unter anderem um massive Ausgaben für einen neuen Präsidentenpalast just zu der Zeit, als einschneidende Sparmaßnahmen etwa ein Drittel der Bevölkerung unter die Armutsgrenze zu drücken drohen.

 

Innerhalb weniger Stunden sahen Hunderttausende Menschen das Premieren-Video. Es löste die ersten relevanten Massenproteste gegen das Sisi-Regime aus. Allerdings geriet Alis Kampagne schon in der ersten Nacht ins Stottern. Facebook löschte das Video, nachdem ein regierungsnaher ägyptischer Fernsehsender Ali einen Verstoß gegen das Urheberrecht vorwarf – eine unbegründete Anschuldigung, wie Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch anmerkten. Später war das Video wieder zu sehen, Facebook bezeichnete die Löschung als »Fehler«. Allerdings erklärte das Unternehmen nie, ob ein Algorithmus für den »Fehler« verantwortlich war.

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Russlands Comeback im Nahen Osten
Russlands Comeback im Nahen Osten

Im Jahr 2014 bezeichnete der ehemalige US-Präsident Barack Obama Russland als »nicht mehr als eine Regionalmacht« im Nahen Osten. Obwohl Moskau in vielerlei Hinsicht an Grenzen stößt, hat das russische Comeback viele Politiker und Analysten im Westen überrascht. Vier Jahre nachdem Moskaus für eine Kriegswende in Syrien sorgte, ist Russland einer der Schlüsselspieler im Nahen Osten und unterhält Verbindungen mit allen Seiten.

 

Regelmäßige Besuche hochrangiger Beamter der Golfstaaten in den letzten Jahren in Moskau und enge persönliche Beziehungen zwischen Wladimir Putin und den Monarchen der Golfstaaten, insbesondere in Saudi-Arabien, den VAE und Katar, sind ein Indiz für die Ausweitung und Intensivierung der Beziehungen.

 

Einer der Ausgangspunkte war zunächst Moskaus Paradigmenwechsel in der regionalen Energiepolitik: Seit Ende 2016 hat sich Russland vom Hauptkonkurrenten der OPEC zum engen Verbündeten entwickelt und spielt eine führende Rolle bei der Stabilisierung des Ölpreises. Das historische Abkommen zwischen Russland und Saudi-Arabien im Frühjahr 2018, das darauf abzielte, die Ölmärkte für die kommenden 20 Jahre aktiv zu gestalten, ist der bisherige Höhepunkt der immer engeren saudisch-russischen Beziehungen.

 

Aron Lund von der Century Foundation ist überzeugt, dass die russische Regierung durchaus daran interessiert ist, politisches Kapital aus der Stärkung der Handelsbeziehungen zu schlagen. Darüber hinaus hat Russland ein sehr starkes Interesse daran, das Risiko eines Krieges mit Iran abzuwenden, schließlich hat Moskau in den vergangen Jahrzehnten enge, wenn auch nicht unkomplizierte Beziehungen zu Teheran aufgebaut. Sorgen über die Zuverlässigkeit der Vereinigten Staaten als Verbündeter, und zwar schon seit der Präsidentschaft Obamas, in besonderem Maße aber in der Ära Trump, spielen Russland dabei in die Hände.

 

Doch die Avancen gehen nicht nur von Moskau aus. Nicht nur Russlands Einfluss auf Teheran, auch das das angespannte Verhältnis zu Katar der Türkei haben laut Lund Saudi-Arabien und die VAE dazu veranlasst, den Draht nach Moskau auszubauen. Riad und Abu Dhabi wollen einerseits ihr Bündnisnetzwerk diversifizieren, natürlich aber auch verhindern, dass Russland allzu enge Bande mit den Rivalen in der Region knüpft.

 

»Putin will die Konflikte in der Region verwalten, anstatt sie wirklich lösen«

 

Wladimir Putin reiste im Oktober zu einem brisanten Zeitpunkt an den Golf. Die Achse Riad-Abu Dhabi zeigt insbesondere im Jemen Risse, wo beide Golfstaaten unterschiedliche Fraktionen unterstützen. Und auch in der Haltung gegenüber Iran und im Syrien-Konflikt sind die beiden Verbündeten werden Differenzen zwischen den Verbündeten offenbar. Für Moskau besteht die Herausforderung darin, sich nicht allzu eng auf einen der Staaten am Golf einzulassen.

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