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Einzelausgaben
Bereits im Februar 2016 flogen US-Kriegsflugzeuge Luftangriffe auf eine Militärbasis des so genannten Islamischen Staates (IS) außerhalb der westlibyschen Stadt Sabrata, die sich gegen den Tunesier Noureddine Chouchane richteten, der mit zwei Terroranschlägen im Jahr 2015 in Tunesien in Verbindung stand: dem Angriff auf das Bardo-Museum in Tunis sowie auf einen Strandabschnitt im Badeort Sousse. Tunesische Ermittler hatten zuvor bekanntgegeben, dass die IS-Kämpfer, die für die Anschläge verantwortlich waren, in Libyen ausgebildet worden waren.
Die Luftschläge in der Nähe von Sabrata, etwa 130 Kilometer von der tunesischen Grenze entfernt, töteten nach Angaben der Behörden vor Ort mehr als 40 Menschen, darunter viele Tunesier, die der Zugehörigkeit zum IS verdächtigt werden. Im Schutt des Trainingslagers wurden nach Angaben der Lokalverwaltung Maschinengewehre und Panzerfäuste gefunden.
Als die tunesischen Behörden mit ihren libyschen Kollegen das zerstörte IS-Lager untersuchten, stießen sie auf ein einjähriges Waisenkind. Die tunesischen Eltern von Tamim Jendoubi waren beide IS-Mitglieder und beim Luftschlag ums Leben gekommen. Mehrere Kinder, die entweder von tunesischen IS-Kämpfern gezeugt oder von ihren Eltern in das vom IS kontrollierte Territorium in Libyen gebracht wurden, überlebten den Luftangriff und wurden zunächst interniert.
Mindestens 39 tunesische Minderjährige befinden sich in libyscher Haft
Für Mustafa Abdel Kebir, Leiter der tunesischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, war der Vorfall Anlass genug, um die Situation dieser Kinder genau zu verfolgen. »70 Prozent dieser inhaftierten Kinder wurden in Libyen geboren, praktisch auf dem Schlachtfeld«, schätzt er. »Sie waren noch nie in Tunesien, haben keinen Kontakt mit ihren Verwandten dort.«
Mindestens 39 bestätigte Fälle gebe es, so der Menschenrechtsanwalt, für tunesische Minderjährige in libyscher Haft. Die meisten sitzen im Mitiga-Gefängnis in Tripolis ein, der Rest in Misrata und Sabrata. 26 Kinder sind laut seinen Nachforschungen mit ihren Müttern inhaftiert, der Rest sind Vollwaisen. Ihr Alter reiche von zwei bis 16 Jahren, aber die meisten von ihnen seien zwischen 5 und 12 Jahre alt, schätzt Abdel Kebir.
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Irans zweitgrößte Provinz Sistan und Belutschistan grenzt an Afghanistan und Pakistan. Eines der wichtigsten Süßwasserreservoirs und Biotope dort gleicht heute einem Sandmeer. Nach Angaben des iranischen Parlaments sind in den letzten zwei Jahrzehnten 25-30 Prozent der Bevölkerung aus der Region aufgrund der Wasserknappheit in die Vororte anderer Städte ausgewandert.
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zenith: Dass Ägyptens Militär seit Jahrzehnten in der Wirtschaft mitmischt, ist nichts Neues. Was hat sich seit dem Amtsantritt von Abdul-Fattah Al-Sisi verändert?
Yezid Sayigh: Das Militär ist in einem viel größeren Umfang als je zuvor an öffentlichen Bauaufträgen im Auftrag der Regierung beteiligt. Das Militär überwacht nicht nur die Ausführung der Arbeiten durch private Auftragnehmer, sondern ist nun auch direkt an der Gestaltung der Ausschreibungen für diese Projekte beteiligt. Und es entscheidet über die Auftragsvergabe. Das ist eine qualitative Verschiebung. Zudem dringt das Militär in den letzten drei Jahren immer aggressiver in wichtige Sektoren der Volkswirtschaft ein, in denen es vorher kaum präsent war, etwa im Baugewerbe. Es ist auch immer häufiger in der Herstellung von handelbaren Gütern wie Zement, Stahl und Düngemittel aktiv. Die Armee versucht auch, sich neue Branchen zu erschließen, oft über Scheingesellschaften. Tawassul etwa gehört zur Falcon Group, einer dieser Gesellschaften im Besitz des Militärs, und hat 2017 die TV-Sender Al-Assema und Al-Hayat aufgekauft. Dieser Vorstoß auf den Verbrauchermarkt wirkt sich nicht nur auf Preisgestaltung und Angebot aus, sondern verändert das Verhältnis von (nicht-militärischen) staatlichen Firmen und der Privatwirtschaft.
Was bezweckt das Militär mit dem Vorstoß auf den Medienmarkt?
Dieser Schritt soll wohl die Hegemonie der Sisi-Regierung über den gesamten öffentlichen Raum und den Diskurs konsolidieren. Neben den explizit politischen Inhalten würde das Militär dann auch Unterhaltungsformate produzieren – doch das ist aus wirtschaftlicher Sicht nicht wirklich lukrativ. Es häufen sich die Berichte über die sinkende Popularität des Fernsehens in Ägypten – Seifenopern wie »Prinzessin Beesa«, die für die letzte Ramadan-Saison produziert wurden, erwiesen sich etwa als Flop. Ebenso die vom Militär entwickelte Streaming-App »Watch iT«.
Warum floppen die Medienproduktionen?
Das Militär versteht nicht wirklich, wie solche Märkte funktionieren. Es fehlt ein Verständnis dafür, wie man etwa Produktion, Design und Marketing an die richtigen Leute delegiert. In der Folge häuften sich die finanziellen Einbußen. Natürlich muss man sich fragen, ob einige der aufgekauften Fernsehsender tatsächlich jemals schwarze Zahlen schreiben konnten. Das Militär hat dann im letzten Jahr eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um Kosten zu sparen, etwa Personalabbau und Unternehmensfusionen. Nichts davon zeigte Wirkung. Es fehlt dem Militär also an einer stringenten kommerziellen Strategie. Zugleich haben die Ankäufe im Medienbereich auch noch nicht die Ergebnisse gezeitigt, die sich das Militär davon versprochen hat.
Wie kann sich das Militär in Ägypten solche wirtschaftlichen Unternehmungen überhaupt leisten? Liegt das auch am Zugriff auf kostengünstiges Personal in Form von Wehrpflichtigen?
Militärfirmen und deren Auftragnehmer sparen so natürlich Personalkosten. In der petrochemischen Industrie findet dieses Modell Anwendung, um Umsatzverluste auszugleichen, etwa beim Konglomerat Wataniyyah. Dennoch sollte man die Bedeutung der Arbeitskraft von Wehrpflichtigen nicht zu hoch hängen. Der Großteil der Aufträge im Baugewerbe wird an private Auftragnehmer vergeben. Und dort arbeiten in der Regel Angestellte, keine Wehrpflichtigen. Dafür greift das Militär auf andere Methoden zurück, um Profite zu generieren: So drückt man etwa die Gewinnmargen auf Seiten der privaten Auftragnehmer, um die zusätzlichen Gewinne selbst einzuheimsen.
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Unsere Familie war Ende des 19. Jahrhunderts mit den sich zurückziehenden osmanischen Truppen in die Türkei geflohen und siedelte sich später in Zentralanatolien in der Nähe von Amasya an, 100 Kilometer vom Schwarzen Meer entfernt. Inzwischen ist diese Familie zu einer Sippe angewachsen, die ein Drittel der Dorfbewohner in Akyazı ausmacht.
Noch bis spät in die 1990er-Jahre hinein lebten die meisten Menschen im Dorf von Landwirtschaft und Viehzucht. Im Erdgeschoß waren die Ställe, die im zweiten Stock wie eine Fußbodenheizung wirkten. Täglich wurden die Kühe in die umliegenden Berge zum Weiden getrieben, und auf dem Rückweg versiegelte das Vieh die Dorfstraßen mit Kuhfladen. Regelmäßig fiel der Strom aus, und fließendes Wasser gab es nur an der Viehtränke im Dorfzentrum. In den lehmbeschichteten Häuser lebten auf engsten Raum ganze Großfamilien.
Das einzige Telefon im Dorf hatte der Muhtar (Bürgermeister), und nur einige wenige, die es sich leisten konnte, besaßen einen Schwarz-Weiß- Fernseher, auf dem nur ein Kanal lief, nämlich TRT. Einmal in der Woche fuhr ein Sammeltaxi (Dolmuş) in die 35 Kilometer entfernte Provinzhauptstadt Amasya, und gelegentlich kamen fliegende Händler ins Dorf und verkauften Kleidung, Töpfe und ähnliche Gegenstände des täglichen Bedarfs.
Nicht nur unser Dorf, sondern die meisten Dörfer in der Türkei waren ähnlich unterentwickelt. Zwei Jahrzehnte später ist nicht mehr viel von diesem mittelalterlichen Ambiente (oder auch Flair) übergeblieben. Unser Dorf sieht inzwischen wie eine moderne Feriensiedlung aus. Im Winter fast ausgestorben, füllt sich das Dorf im Sommerurlaub fast bis auf das letzte Haus. Alle kommen mit ihren neuen Autos, auf den asphaltierten und mit Leitplanken versehenen Straßen komfortabel und sicher ins Dorf und erholen sich dort vom Großstadttrubel. Kühe oder Büffel, die die Straßen versperren und deren Ausdünstungen die Luft füllen, wandern hier schon lange nicht mehr entlang.
Nicht mal Ziegen oder Hühner gibt es hier mehr. Dafür fließt in den hübsch gekachelten oder professionell verputzten Häuser nicht nur verlässlich Strom, sondern auch das Wasser. Auf jedem Dach stehen Satellitenschüsseln für die riesigen Flachbildfernseher, und sogar das Internet kommt in Hochgeschwindigkeit an. Mittlerweile haben sich einige Bewohner Solaranlagen auf die Dächer montiert, und die Häuser werden nur noch originalgetreu renoviert, um den dörflichen und inzwischen historischen Charakter zu erhalten. Natürlich nicht, ohne auf den Komfort zu verzichten.
Die AKP-Regierung übernahm das Steuer eines heruntergewirtschafteten Staates.
Wie in unserem Dorf haben sich in den vergangenen 20 Jahren die meisten Dörfer in der Türkei weiterentwickelt. Es sind nicht mehr nur die Metropolen Istanbul, Izmir oder Ankara, die Lebensqualität und Komfort versprechen, sondern neben den Provinzstädten sind auch die ländlichen Regionen modern und lebenswert geworden. Es scheint, als hätte die AKP Regierung unter Erdoğan diesen Fortschritt und Wohlstand aus dem Nichts geschaffen, und dieses Narrativ wird auch gerne von AKP-Anhängern und Anhängerinnen herangezogen.
Allerdings hat der Erfolg der Regierung auch eine Vorgeschichte. Die Blockadepolitik der Oppositionsparteien im Parlament in den 1990er-Jahren hatte die staatliche Versorgung quasi zum Erliegen gebracht. In diese Agonie stieß die AKP mit dem Versprechen, die Korruption zu bekämpfen, die Infrastruktur zu modernisieren, die Wirtschaft anzukurbeln und die Inflation zu stoppen. Das Ergebnis: die absolute Mehrheit im Parlament bei den Wahlen 2002.
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»Das Internet lernt Arabisch« lautete die Überschrift meiner ersten »Netzgeflüster«-Kolumne, die ich vor zehn Jahren im Sommer 2009 für zenith schrieb. Eine Dekade später muss ich bilanzieren: Der Lernfortschritt ist bescheiden. Laut einer Studie des Netzmarktforschungsunternehmens W3Techs sind 2019 nur rund 0,6 Prozent der zehn Millionen erfolgreichsten Internetseiten arabischsprachig. Damit liegt das Arabische weltweit nur auf Platz 17. Selbst Tschechisch, das nur von etwas mehr als zehn Millionen Menschen gesprochen wird, ist im Internet verbreiteter als Arabisch mit mehr als 300 Millionen Muttersprachlern.
Die arabische Sprache hat also im World Wide Web noch immer Exotencharakter. Trotzdem ist das Internet in der arabischen Welt längst im Alltag angekommen. Mehr als 225 Millionen arabische Muttersprachler haben laut der W3Techs-Schätzung im April 2019 das Internet genutzt. Sie surfen nur keine arabischen Seiten an.
Das Internet ist in der arabischen Welt ein Ort der Meinungsfreiheit und des Dissens geworden – aber nicht das arabische Internet. Kritik an den repressiven Regimen und an Menschenrechtsverletzungen zwischen Marokko und Oman wird auf internationalen Plattformen wie Facebook, Twitter und Telegram geäußert – und meist auf Englisch oder Arabisch. Es sind Aktivisten und Journalisten, die eine englische oder französische Schulbildung genossen haben, die sich dort äußern. Und die oft nicht nur das heimische Publikum ansprechen, sondern auf Beachtung von Journalisten und Politiker weltweit hoffen.
Das arabische Internet hat sich dagegen in den vergangenen zehn Jahren deutlich weniger verändert als das Netz drumherum und als die arabische Offline-Welt selbst.
Das arabische Internet hat sich dagegen in den vergangenen zehn Jahren deutlich weniger verändert als das Netz drumherum und als die arabische Offline-Welt selbst. Im arabischen Netz dominieren nach wie vor die Nachrichtenportale der großen staatlich gelenkten Medien. Technische und inhaltliche Innovationen sucht man hier vergebens. Viele Seiten wirken so, als machten sie noch nicht einmal den Versuch, den Leser neugierig zu machen. Unabhängige, kritische arabische Onlineangebote wie Mada Masr in Ägypten oder Enab Baladi in Syrien sind noch immer eine Ausnahme und Randphänomene.
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Jeden Tag wacht Naima auf, umarmt ihre Tochter, geht hundert Meter auf der anderen Straßenseite, um bei der Meldestelle des UNHCR in Tripolis anzuklopfen. Dort fragt sie, was mit ihr geschehen wird. Jeden Tag.
Im April geriet das Viertel Qasr Bin Gashir, in dem die Sudanesin lebt, unter Beschuss, als der Krieg die Hauptstadt in den Würgegriff nahm. Naima floh, seither lebt sie auf der Straße. Ihre Tochter wurde sechs Tag nach dem Beginn des Sturms der Truppen des Generals Khalifa Haftar auf Tripolis geboren. Zwei Monate zuvor war Naimas Mann von einer bewaffneten Miliz entführt worden. Seither hat sie nichts von ihm gehört. Er war schon einmal gekidnappt worden. Damals wurde er nach Sabha, in den Süden Libyens, verschleppt und für eine Miliz zwangsverpflichtet. Erst als seine Familie im Sudan Lösegeld bezahlte, wurde er freigelassen.
Naima lebt nun gemeinsam mit ihrer noch nicht einmal einjährigen Tochter auf der Straße, so wie viele andere Familien. Jeden Tag stehen die Frauen Schlange vor dem Gebäude des Flüchtlingshilfswerks UNHCR und hoffen, ihre Namen auf der Liste derjenigen zu lesen, die außer Landes gebracht werden sollen. Sie wedeln mit ihren Papieren, die alle mit einem UNHCR-Stempel versehen sind. Einige warten seit sechs Monaten, andere bereits seit zwei Jahren.
Es ist wie eine Lotterie, die Papiere sind Losscheine für die Hoffnung. Der Preis ist ein Flugticket des UNHCR, der einzige Weg, um Libyen zu verlassen. »Wir können sonst nirgendwo hin«, sagt Naima, »das macht mir Angst. Jeden Tag bitte ich das UNHCR um Hilfe, ich gehe auch zur Polizei und zum Büro der Internationalen Organisation für Migration. Ich will wissen, ob mein Mann in einem Auffanglager ist. Das wäre viel besser als die Nachricht, dass er tot ist, weil er zum Kämpfen gezwungen wurde.«
Sie wiegt ihr Baby und schaut auf die Frau, die neben ihr sitzt. Sie ist im neunten Monat schwanger, ebenfalls allein, und lebt wie Naima unter einer Brücke. »Niemand hilft uns.« Wie Naima und ihre Sitznachbarin leben Dutzende Familien auf der Straße, Familien, die weder in Einrichtungen der libyschen Behörden, noch in denen der Vereinten Nationen einen Unterschlupf gefunden haben.
»Die Kriege sind uns überall hin gefolgt«
Auch Nafisa Saed Musa und ihr Sohn Abdullah sind Ende April aus Qasr Bin Gashir im Süden von Tripolis geflohen – aus Angst vor Haftars Bomben. Ihre Geschichte lässt sich mit den Schlagworten beschreiben, die vielen Menschen in dieser Situation wohlbekannt sind: Krieg, Flucht, Tod, die Hoffnung auf ein besseres Leben, Folter, Geiselnahme, Gefängnis.
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